Vizepräsidentin Roth auf Anti-AfD-Demo, geht das?

Das Bündnis "ZEIG DICH AUX" hatte anlässlich des AfD-Parteitages am vergangenen Wochenende zu Demonstrationen in der Augsburger Innenstadt aufgerufen. Mehr als 6000 Menschen kamen. Mit dabei auch die Grünen-Politikerin Claudia Roth. Wie verträgt sich ihre Teilnahme mit ihrem Amt als Bundestags-Vizepräsidentin ?  

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Ein Kommentar von Robin Zimmermann

Claudia Roth ist für ihr großes Engagement gegen Rechts bekannt. Das sollten wir alle respektieren und würdigen, keine Frage. Als Grünen-Politikerin und einfache Abgeordnete kann Sie nach Belieben an Demonstrationen teilnehmen, niemand würde sich daran stören.

Mit der Ausübung ihres Amtes als Bundestags-Vizepräsidentin sieht das allerdings völlig anders aus. In dieser Funktion ist sie nämlich allen Parteien des Bundestages gleichermaßen verpflichtet, auch der AfD. Immerhin wurde diese Partei demokratisch gewählt und vertritt somit die Interessen eines Großteils der deutschen Bevölkerung, ob das Frau Roth nun gefällt oder nicht.

Gegenüber der Augsburger Allgemeinen sagte Roth am Wochenende, "sie kämpfe für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte." Damit erweckt sie nicht nur den Eindruck, dass diese Werte von der AfD abgelehnt oder abgeschafft werden sollen, sondern spricht der Alternative für Deutschland auch jegliche demokratische Legitimation ab.

Welches Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat hat Frau Roth eigentlich? Recht ist auch immer das Recht des politischen Gegners! Gerade das zeichnet unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie aus. Hier zeigt Frau Roth einmal mehr, dass sie im Amt einer Bundestags-Vizepräsidentin völlig fehl am Platze ist. Leider!

 

 

Quelle: youtube, Augsburger Allgemeine