Warnung vor möglichen Attentaten auf rechtskonservative Politiker

Eine Welle blutiger Attentate auf rechtskonservative Spitzenpolitiker und -Politikerinnen könnte in den nächsten Wochen und Monaten ganz Europa erschüttern, auch der frisch gewählte amerikanische Präsident könnte einem Mordanschlag zum Opfer fallen. Es wäre ein letzter, verzweifelter Versuch, das Europa der vergangenen Jahrzehnte mit Gewalt zu retten. Geheime Machtstrukturen könnten versuchen, die neue aufstrebende Elite zu beseitigen.

Update 26.01.: In seiner heutigen Abschlussrede im Bundestag sagte der scheidene SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Die Europafeindlichkeit hat ein gefährliches Ausmaß angenommen, Hochmut und nationale Stimmungsmache sind eine riesige Gefahr. Die französischen Präsidentschaftswahlen in diesem Frühjahr sind bittere Schicksalsjahre für Europa. Wenn es den Europafeinden nach dem Brexit im letzten Jahr ein weiteres Mal gelingt (...), Erfolge zu verzeichnen, dann droht uns das Auseinanderfallen des größten Zivilisationsprojektes des 20. Jahrhunderts. Wir sind hier politische Wettbewerber, aber wir sind keine politischen Feinde - aber da kommen welche, die sich uns zum Feind gemacht haben.  Link zum Video

Überall in Europa erleben national-konservative Parteien einen enormen Machtzuwachs, der nicht abzureißen scheint. Nicht zuletzt die Zuwanderungs- und Asylspolitik der Bundeskanzlerin hat die Völker Europas zutiefst gespalten. Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten Donald J. Trump sehen sich Europas führende rechtskonservative Spitzenpolitiker erneut bestätigt. Am vergangenen Samstag (21.01.2017) machten sie denn auch ihren künftigen Machtanspruch auf dem Kongress „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) in Koblenz deutlich. Marine Le Pen vom Front National (Frankreich) sprach vom „Jahr der Revolte“. Man erlebe das „Ende einer Welt und die Geburt einer Neuen“. 2017 werde „das Jahr des Erwachens der Völker von Zentraleuropa“ sein.

Gleichzeitig scheint der Einfluss der bisherigen Eliten zu schwinden. Ihr Traum von einem Europa als Bundesstaat mit einem europäischen Volk und einer Einheitswährung könnte schon bald der Vergangenheit angehören. Ein erheblicher Teil der Wählerinnen und Wähler in den EU-Mitgliedsstaaten scheint zu nationalen Identitäten zurückkehren zu wollen. Der Euro könnte abgeschafft, die Freihandelsabkommen TTIP/ CETA gestoppt und Deutschland als Motor und Zahlmeister der EU durch einen unverhofften Machtzuwachs der AfD endgültig gestoppt werden - ein Albtraum nicht nur für Angela Merkel und viele Spitzenpolitiker der Altparteien. Der Traum von Ihrem Europa, einem Europa, an denen Generationen von Politikern beteiligt waren, wäre möglicherweise in kurzer Zeit Geschichte. Der bereits vollzogene Rückzug der Briten aus der Eurogemeinschaft (Brexit) könnte den Beginn vom Ende der Europäischen Union einläuten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schreibt in der Bild am Sonntag: „Mit der Wahl Donald Trumps ist die alte Welt des 20. Jahrhunderts endgültig vorüber“ Er warnte zudem vor „unruhigen Zeiten in einer neuen globalen Unordnung“.

Ein letzter verzweifelter Kampf

Mit der Rückkehr zu europäischen Nationalstaaten wäre auch der Traum von der Globalisierung und der neuen Weltordnung Geschichte. Es scheint, als ob sich mit demokratischen Mitteln die neuen national-konservativen Bewegungen kaum noch aufhalten lassen. Nur mit purer Gewalt ließe sich das Rad der Geschichte noch einmal zurückdrehen. So könnten Deutschland und Europa schon in wenigen Wochen und Monaten in einer kaum vorstellbaren Realität aufwachen: Anschläge auf rechtskonservative Spitzenpolitiker in allen europäischen Ländern. Einzelne Attentäter oder Untergrundgruppen könnten eine nie da gewesenen Welle der Gewalt gegen Oppositionelle auslösen. Informationen aus den NSU-Untersuchungsausschüssen lassen vermuten, dass möglicherweise Geheimstrukturen in unserem Land existieren, die im Verborgenen agieren und sich jeglicher parlamentarischen Kontrolle entziehen.

Auch Donald Trump könnte Opfer von Anschlägen werden

Als Abraham Lincoln, der 16. Präsident der USA, am Abend des 14. April 1865 mit seiner Frau das Ford's Theater in Washington besuchte, fiel er einem Attentat zum Opfer. Foto (c) Everett Historical / Shutterstock, Inc.

Auch in den Vereinigten Staaten könnte versucht werden, dem gerade gewählte US-Präsident die Macht mit Gewalt wieder zu entreißen. So starben 1865 Abraham Lincoln (16. Präsident) und 1963 John F. Kennedy (35. Präsident) durch Attentate.

Regieren im Ausnahmezustand

Sollten diese Szenarien tatsächlich eintreten, könnte die deutsche Bundesregierung und auch die Regierungen anderer europäischer Länder den inneren Notstand ausrufen und würden somit ermächtigt, nicht nur Gesetze außer Kraft zu setzen und die Freizügigkeit des Einzelnen einzuschränken, sondern mit Beschluss des Bundestages auch Militär im Inland einzusetzen. Eine zeitliche Begrenzung einer solchen Notsituation findet sich in der Notstandsverfassung nicht.

Revolution in Deutschland

Aus Furcht vor einem möglichen Missbrauch der Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt wurde 1968 das sogenannte Widerstandsrecht in das Grundgesetz aufgenommen. (Art. 20 Abs. 4). Auf den Internetseiten der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kann nachgelesen werden, welche Abwehrrechte der Bürger der Bundesrepublik Deutschland für den Fall der unrechtmäßigen ausgeübten Staatsgewalt hat.

Es bleibt zu hoffen, dass es in Deutschland und Europa trotz der enormen weltweiten Spannungen auch in den kommenden Jahrzehnten friedlich bleibt und das beschriebene Szenario ausbleibt. Doch gibt es keine Garantie. Wir leben in einer Zeit großer globaler Veränderungen und Umwälzungen. Seien Sie in jedem Fall gut vorbereitet!

Quellen: Spiegel, Standard, Wikipedia, Bild am Sonntag, Focus